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Wann ist Abschleppen erlaubt?

All jene, die einmal abgeschleppt worden sind, kennen diesen bestimmten Augenblick und denken sicherlich mit Schrecken daran zurück. Man kommt nichtsahnend zu dem Ort zurück, an dem man das Auto abgestellt hatte, vielleicht von einem Geschäftstermin oder Einkaufsbummel, und dann ist der Platz plötzlich leer, der Wagen nicht mehr da. In diesem Augenblick wird jedem Autofahrer sofort das ganze Ausmaß bewusst, soll heißen, welch enorme Kosten jetzt anstehen.

Neben dem Stress, den man dann hat, um den Wagen zurück zu bekommen, ist es vor allem eine teure Angelegenheit. Doch ist es nicht immer rechtens, wenn man abgeschleppt wurde. So hat ein Autofahrer in Hamburg gegen die Polizei geklagt und Recht bekommen. Man hatte ihn abgeschleppt, weil er ohne Parkscheibe parkte. In der Nähe waren jedoch ausreichend weitere Parkplätze frei. Für das Gericht Grund genug, die Abschleppaktion als rechtswidrig einzustufen.

Beim Abschleppen muss also die Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Rigoros sind die Ordnungshüter, wenn ein geparktes Auto andere behindert oder sogar gefährdet. Ein absolutes Halteverbot ist meistens ein guter Indikator für eine solche Gefährdungslage. Weitere solcher Stellen sind scharfe Kurven, unübersichtliche Zonen, Feuerwehrzufahrten oder Fußgängerüberwege. Hier darf man nicht mit Milde rechnen.

Etwas weniger überzeugend, aber dennoch strikt gehandhabt, sind andere Gründe für das Abschleppen, zum Beispiel beim Überziehen der Parkzeit. Ein Gericht hat entschieden, dass abgeschleppt werden darf, sobald ein Parker die Parkzeit um mehr als eine Stunde überschritten hat. Nicht nur die Polizei und andere Ordnungskräfte, auch Privatleute dürfen abschleppen lassen. Parkt ein Fremder auf einem privaten Grundstück, liegt eine Besitzstörung vor. Das gilt auch für die Parkplätze auf Firmengelände, zum Beispiel vor einem Supermarkt. Allerdings müssen die Auftraggeber meistens das Abschleppen zunächst selbst bezahlen und sich die Auslage dann vom Parksünder zurückholen.

Quelle: bild.de
Bild: Paul-Georg Meister (Pixelio)

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